23. September – JA zum Bundesbeschluss Velo!

Am 23. September ist es soweit. Der Bundesbeschluss Velo kommt vors Volk. Also Datum unbedingt vormerken und die Kampagne unterstützen!

Im Frühling 2015 wurde sie von Pro Velo Schweiz ins Leben gerufen – die Velo-Initiative! Ziel war es, das Velo in die Verfassung zu bringen. Als Vorbild fungierte der Verfassungsartikel für Fuss- und Wanderwege. Für die Velowege sollte Folgendes gelten: Den Kantonen und Gemeinden würde die Pflege und Erstellung eines attraktiven und sicheren Velowegnetzes obliegen. Der Bund hingegen würde fachlich und koordinierend unterstützen.
Im März 2016 reichte Pro Velo als Trägerverein die gesammelten 100’000 Unterschriften bei der Bundeskanzlei ein. Das Erfreuliche daran: Beinahe jede elfte Unterschrift wurde von einer Veloplus-Kundin oder -Kunden beigesteuert. Veloplus hat die Velo-Initiative von Anfang an mitgetragen und massgeblich zum Gelingen beigetragen.

Gegenentwurf vom Bundesrat

Im Juni 2016 wurde bekannt, dass der Bundesrat aufgrund von fehlenden finanziellen Mitteln und Personal einen Gegenentwurf ausarbeiten würde. Die Initianten hofften, dass der Bundesrat das Kernanliegen der Velo-Initiative versteht und in den Gegenentwurf integriert. Und tatsächlich: der Bundesrat nimmt die Kernaussage der Initiative auf und übernimmt diese in den Gegenvorschlag.

Dass der Gegenentwurf des Bundesrates definitiv eine Option ist, zeigte nach einem deutlichen Ja der KVF-S (Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates), des Ständerates und der Verkehrskomission. Da der Gegenentwurf das Kernanliegen der Initiative beinhaltet und das Parlament einen deutlichen Zuspruch kund tat, entschloss sich Pro Velo die Velo-Initiative zurückzuziehen und den Gegenentwurf vollumfänglich zu unterstützen.

Am 23. September geht der Bundesbeschluss Velo, wie die Velo-Initiative neu heisst, vors Volk. Sollte der Bundesbeschluss vom Volk angenommen werden, wird Art. 88 der Bundesverfassung folgendermassen ergänzt:

1 Der Bund legt Grundsätze über Fuss- und Wanderwegnetze und über Netze für den Alltags- und Freizeitveloverkehr fest.
2 Er kann Massnahmen der Kantone und Dritter zur Anlage und Erhaltung attraktiver und sicherer Netze sowie zur Information über diese unterstützen und koordinieren.
3 Er nimmt bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf solche Netze. Muss er dazugehörende Wege aufheben, so ersetzt er sie.

Vorteile der Gesetzesänderung

Mit einem Ja zum Bundesbeschluss Velo würde das Fahrrad als nachhaltiges Fortbewegungsmittel gefördert werden. Dies würde folgende Vorteile mit sich bringen:

• Der Strassenverkehr wird sicherer: Ein Ausbau der Velowege schafft für die Fahrradfahrer mehr Sicherheit. Das Trottoir bleibt den Fussgängern vorbehalten, während die Verhältnisse zwischen Auto- und Velofahrer geklärt sind. So wird auch der Autoverkehr sicherer und flüssiger.
• Nachhaltig und gesund: Das Velo ist ein sehr energieeffizientes Fortbewegungsmittel und gesundheitsfördernd.
• Tiefere Kosten:Der Bund übernimmt aber neu auch bei den Velowegen eine koordinierende und vollzugsunterstützende Rolle. Das verbessert die Qualität aller Netze und spart Zeit und Kosten. Die Zuständigkeit liegt aber immer noch bei den Kantonen und Gemeinden.
• Weniger Verkehr: Mit einem attraktiven und durchgängigen Veloverkehrsnetz würden mehr Menschen aufs Velo umsteigen. So wird der öffentliche Verkehr und die Strassen stark entlastet und Verkehrsspitzen können gebrochen werden.
• Schweiz als Vorreiterrolle: Da Wander- und Fusswege in die Bundesverfassung integriert sind, müssen Gemeinden und Kanton sich um deren Ausbau und Unterhalt kümmern. So ist das weltberühmte Schweizer Wanderwegnetz entstanden. Dies soll jetzt auch mit dem Velowegnetz geschehen. Mit einem Ja würden die Gemeinden und Kantone die Kompetenz erhalten, den Veloverkehr flächendeckend zu stärken.
• Tourismus profitiert: Velofahren zählt zu den beliebtesten Freizeitaktivitäten in der Schweiz. Damit der Fahrradtourismus weiter wächst, muss das Velowegnetz ausgebaut werden. Einheimische wie Gäste haben ein grosses Bedürfnis nach attraktiven und sicheren Velorouten sowie nach einem dichten und effizienten Verkehrsnetz (Velowege, ÖV, Bergbahnen usw.).
• Biker und Bikerinnen bringen Geld in die Berge: Angesichts kürzerer und schneeärmerer Winter sowie des Steigens der Schneegrenze gewinnt das Mountainbiking für die Tourismusorte an Bedeutung. Die Bikerinnen und Biker helfen, Bahnen und Servicegeschäfte besser auszulasten.
• Gut für den Radsport: Mit einem Ausbau des Velowegnetzes, werden gute Rahmenbedingungen für den Velosport geschaffen. So kann die Schweiz auch zukünftig im Radsport an der Spitze mitfahren.

Jetzt heisst es Werbung machen. Markiere den 23. September dick in deiner Agenda und sprich Verwandte und Freunde auf die Wichtigkeit des  Bundesbeschlusses Velo an. Kampagnenmaterial findest du hier. Oder unterstütze den Bundesbeschluss Velo mit einer kleinen Spende:

Bank: Postfinance, Bern
Postkonto: 61-767942-2
BC-Nr.: POFICHBEXXX
IBAN: CH13 0900 0000 6176 7942 2