Die nationalrätliche Verkehrskommission befürwortet den Gegenentwurf zur Velo-Initiative. Nachdem die Velo-Initiative von der Kommission abgelehnt wurde, freuen sich die Initianten und auch Veloplus über die Unterstützung durch den Nationalrat. Besonders, da der Gegenentwurf die Kernaussagen der Initiative einbringen.
Im März 2015 wurde die Velo-Initiative lanciert und erste Unterschriften gesammelt. Pro Velo Schweiz will mit dieser Initiative erreichen, dass Velowege genauso wie Fuss- und Wanderwege gesetzlich verankert sind und dementsprechend auch gefördert werden. Die Zuständigkeit soll dabei immer noch den Kantonen obliegen, die sich aber auf übergeordnete Vorgaben stützen. Damit sollen die Kantone also bei der Erstellung und Pflege von Velowegen fachlich und koordinierend vom Bund unterstützt werden.
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- Die Initiative zur Gleichstellung…
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- …der Fuss-, Wander- und Velowege…
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- …wurde eingereicht!
Gegenentwurf als Option?
Im Oktober 2015 konnte die Initiative mit rund 105’000 Unterschriften eingereicht werden. Als Mitglied des Trägervereins ProVelo hat Veloplus massgeblich zum Erfolg der Initiative beigetragen. Fast jede 11. Unterschrift stammte von einem Veloplus-Kunden. Da Initiativen selten wörtlich umgesetzt werden, verwunderte es nicht, dass der Bundesrat zu einem Gegenvorschlag ansetzt. Obwohl der Gegenvorschlag nicht über die einfachen Ergänzungen des heutigen Verfassungsartikels hinausgeht, wird die Kernaussage der Initiative verstanden und integriert.
Danach geht es ganz schnell: Im Oktober 2017 nimmt die KVF-S (Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates) den Gegenentwurf an und auch der Ständerat stimmt mit 35 zu 5 Stimmenzu. Wie am 16. Januar 2018 bekannt wurde unterstützt auch die Verkehrskommission des Nationalrats den Gegenvorschlag des Bundesrates. Damit stehen die Sterne gut für die Velo-Initiative, die voraussichtlich 2019 vor das Volk gebracht wird.
Warum ein Ausbau des Velo-Infrastruktur dringend notwendig ist, kannst du hier nachlesen.
Die Begründung des Bundesrates für ein Gegenentwurf und dessen Ausarbeitung findest du hier.
